Steuer gegen To-Go-Müll
Das gibt es bislang in keiner deutschen Stadt: Tübingen möchte eine Steuer auf To-Go-Verpackungen einführen. Das hat jüngst der Gemeinderat der Stadt beschlossen.
Wer sich in Tübingen unterwegs etwas zum Essen oder Trinken besorgt, könnte demnächst für Verpackungen wie Einweg-Kaffeebecher, Pizzakarton, Salatbox oder Plastik-Eisschale zusätzlich zur Kasse gebeten werden. Der Tübinger Gemeinderat hat beschlossen, auf solche Verpackungen eine Steuer zu erheben.
Für die Beseitigung von Müll aus dem öffentlichen Raum habe Tübingen 2017 im Vergleich zum Vorjahr 50.000 Euro mehr bezahlt. Damit begründete Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne), den Vorschlag, den er in den Gemeinderat eingebracht hatte. Es gehe nicht darum, eine neue Einnahmequelle für die Stadt zu generieren, hieß es aus dem Tübinger Umweltamt. Vielmehr solle die Steuer dazu führen, dass weniger Müll verursacht wird.
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer möchte pro To-Go-Verpackung einen Euro verlangen und so die Einwegverpackungen verteuern. Parallel zur neuen Satzung zur Verpackungssteuer soll die Verwaltung gemeinsam mit den betroffenen Betrieben ein Mehrweg-Konzept erarbeiten. Ob die Satzung tatsächlich in Kraft tritt, ist aber noch nicht sicher. Offenbar sind sich Juristen nicht einig darüber, ob eine Kommune überhaupt eine solche Steuer erheben darf.
